Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Buttonfee, Saalburgstraße 22, 60385 Frankfurt am Main, gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichende Bedingungen erkennt die Buttonfee nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Buttonfee und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

§ 2 Angebote, Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ in der Bestellzusammenfassung wird eine verbindliche Bestellung abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

(2) Die Buttonfee bietet neben den von ihr bereitgestellten Motiven seinen Kunden auf der Internet-Seite www.buttonfee.de die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien Wunschbuttons herstellen und sich zusenden zu lassen.
(Hinweis: Bei speziell auf die Bedürfnisse des Kunden angefertigten Artikel entfällt das Widerrufsrecht / siehe § 8).

(3) Die Buttonfee behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen werden würde. Sie wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.

§ 3 Eigentums- und Urheberrechte

(1) Alle von www.buttonfee.de angebotenen Motive sind das künstlerische Eigentum der Buttonfee. Alle dazugehörigen Rechte, insbesondere Urheberrechte, verbleiben bei ihr.

(2) Die Vervielfältigung der auf www.buttonfee.de angebotenen Motive ist ausschließlich der Buttonfee gestattet. Zuwiderhandlungen werden entsprechend dem Urheberrechtsgesetz behandelt, eine strafrechtliche Verfolgung und die Einforderung von entstandenen Schadensersatzzahlungen wird vorbehalten.

(3) Texte und Bilder sind Eigentum von der Buttonfee unterliegen dem Urheberrecht. Bei Interesse der Nutzung von Text, Textpassagen oder Bildern ist die schriftliche Einverständniserklärung von der Buttonfee einzuholen. Anfragen diesbezüglich können telefonisch oder per E-Mail erfolgen.

§ 4 Inhalt von individualisierten Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter

(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

(2) Bei allen an die Buttonfee übermittelten Aufträgen zur Herstellung von Wunschbuttons werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Die Buttonfee weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von Urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt die Buttonfee bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.

(3) Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstoßen.

(4) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.buttonfee.de angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.

(5) Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Sollten Waren auf Grund von fehlerhaften, unzureichenden oder von den Bestelldaten abweichenden Adressdaten nicht zugestellt werden können, werden die Versandkosten des ursprünglichen Auftrages für die erneute Versendung nochmals in Rechnung gestellt.

(6) Der Versand der Waren durch die Buttonfee erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang, jedoch innerhalb von 7 Werktagen. Lieferverzug durch die Buttonfee berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch die Buttonfee mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht.

(7) Überweisungen müssen vom Kunden innerhalb von 7 Kalendertagen nach Versand der Auftragsbestätigung an folgende Bankverbindung zu erfolgen:
Buttonfee – Conny Michel; Frankfurter Volksbank; Kontonummer: 6100987480; BLZ: 501 900 00

Der Auftrag wird erst nach vollständigem Zahlungseingang von der Buttonfee bearbeitet.

(8) Eventuell anfallende Bankgebühren bei Bestellungen aus dem Ausland gehen immer zu Lasten des Auftraggebers.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum von der Buttonfee; im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Buttonfee im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Buttonfee anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Mängelhaftung

(1) Wunschbuttons sind mangelhaft, wenn sie nicht die zu erwartende äusserliche Beschaffenheit eines mangelfreien Buttons aufweist (also keine Kratzer, Dellen, verbogene Teile o.ä.). Bei unerheblichen Mängeln bestehen keine Gewährleistungsansprüche des Kunden.

(2) Als Mängel gelten nur jene Fehler, die aufgrund von Materialfehlern (Metall, Papier, Folie) entstehen können, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Wunschbuttons und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Bildauflösung) der vom Kunden eingereichten original Motivdaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.

(3) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber der Buttonfee rügt. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist die Buttonfee zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Widerrufsrecht

Du kannst deine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an fee@buttonfee) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

Buttonfee – Conny Michel, Saalburgstrasse 22, 60385 Frankfurt am Main

§ 8.1 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie ein Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Die Rücksendung der Ware erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde selbst zu tragen zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40EUR nicht übersteigt oder wenn zum Zeitpunkt des Widerrufs durch den Kunden noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Es wird darum gebeten die kostengünstigste Versandart auszuwählen.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung durch den Kunden erfüllt werden.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen (und ist somit ausgeschlossen):

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder

- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Dies liegt daran, dass die Wunschbuttons explizit für den Kunden angefertigt werden und die Buttonfee keine weitere Verwendung für diese Produkte hat. Diese individuellen, nach Kundenspezifikation angefertigten Bestellungen sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.

Ende der Widerrufsbelehrung.


§ 9 Zur Beachtung bei Transportschäden

(1) Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Zulieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet.

(2) Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern.

(3) In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.

§ 10 Haftungsausschluss

(1) Die Buttonfee bemüht sich, die Internet-Seite www.buttonfee.de stets betriebsbereit zu halten, die Buttonfee übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. Die Buttonfee haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.

(2) Die Buttonfee haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von ihr oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von der Buttonfee auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(3) Eine Haftung von der Buttonfee wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, welche durch die Benutzung der Produkte entstehen, besteht nicht.

§ 11 Datenschutz, Sicherung der Bilddateien

(1) Die Buttonfee speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und ihre AGB per E-Mail zu. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

(2) Die Buttonfee gibt die personenbezogenen Daten nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung durch den Kunden an Dritte weiter. Ausdrücklich ausgenommen ist die Weitergabe von personenbezogenen Daten an ihre Dienstleistungspartner, die zur unmittelbaren Abwicklung deiner Bestellung unabdingbar sind (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In den Fällen einer Datenweitergabe im Rahmen der Auftragsabwicklung beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.

(3) Die Buttonfee verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung seiner Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird der Name des Kunden und seine E-Mail-Adresse mit seiner Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis er sich vom Newsletter abmeldet.

(4) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Buttonfee auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Buttonfee vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetz (TMG) und der Datenschutzerklärung.

(5) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Buttonfee ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Wunschprodukte bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. Die Buttonfee sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 4 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.

(7) Auf verschieden Seiten verwendet die Buttonfee Cookies, um den Besuch ihrer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf dem Rechner des Kunden abgelegt werden. Die meisten der von ihr verwendeten Cockies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von der Festplatte des Kunden gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf seinem Rechner und ermöglichen der Buttonfee, seinen Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von 24 Stunden. Ihren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über ihre Website Personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.

(8) Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.


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